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Revision Polizeiverordnung Bäretswil Drucker Icon

Die heute gültige Polizeiverordnung (PVO) wurde durch den Gemeinderat am 9. Mai 2001 erlassen und von der Gemeindeversammlung am 15. Dezember 2010 teilrevidiert. In der Legislaturplanung 2018 bis 2022 hat der Gemeinderat unter dem Ziel „Die Sicherheit der Bevölkerung ist gewährleistet“ folgende Massnahme definiert:

"Überarbeitung der Polizeiverordnung prüfen und gegebenenfalls revidieren"

Seit der Teilrevision im 2010 wurden bei massgebendem übergeordnetem Recht verschiedene Änderungen vorgenommen, wie beispielsweise bei der eidgenössischen Strafprozessordnung oder im Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister. Das Ressort Sicherheit hat dies zum Anlass genommen, die Polizeiverordnung einer Totalrevision zu unterziehen, indem sie den heutigen Gegebenheiten angepasst und ihr eine zeitgemässe Form verliehen wird. An der Gemeinderatssitzung vom 17. März 2021 hat der Gemeinderat die neue Polizeiverordnung einer ersten Prüfung unterzogen und diverse Anpassungen vorgenommen. An der Sitzung vom 14. April 2021 hat der Gemeinderat die Anpassungen genehmigt und den Entwurf der revidierten Polizeiverordnung in die Vernehmlassung verabschiedet.

 

23. April 2021
Vernehmlassungsverfahren für die Totalrevision Polizeiverordnung
Die Polizeiverordnung der Gemeinde Bäretswil stammt aus dem Jahr 2001 und wurde im Jahr 2010 teilrevidiert. Seither sind im übergeordneten Recht Änderungen erfolgt, weshalb eine Totalrevision des kommunalen Erlasses angegangen wurde. Der Gemeinderat führt ein Vernehmlassungsverfahren durch. Die Unterlagen sind ab Freitag, 23. April 2021 hier auf der Gemeindewebsite aufgeschaltet und können eingesehen werden. Wenn Sie physische Unterlagen wünschen, können Sie diese bei der Abteilung Präsidiales per E-Mail oder Telefon (praesidiales@baeretswil.ch/044 939 90 42) bestellen.

Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Donnerstag, 30. Juni 2021. Einwendungen sind während dieser Frist dem Gemeinderat in schriftlicher Form einzureichen.

Über die Totalrevision der Polizeiverordnung soll gemäss Terminplan an der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2021 abgestimmt werden.

Dokumente:
Beschluss Gemeinderat vom 14. April 2021
510.1 Polizeiverordnung, 2. Entwurf Totalrevision 2021
510.2 Ordnungsbussenliste, 2. Entwurf Totalrevision 2021
Polizeiverordnung, synoptische Darstellung
 

 

 

 

Dokumente

Name
510.1_Polizeiverordnung_2._Entwurf_Totalrevision_2021.pdf Download 0 510.1_Polizeiverordnung_2._Entwurf_Totalrevision_2021.pdf
510.2_Ordnungsbussenliste_2._Entwurf_Totalrevision_2021.pdf Download 1 510.2_Ordnungsbussenliste_2._Entwurf_Totalrevision_2021.pdf
Polizeiverordnung_synoptische_Darstellung Download 2 Polizeiverordnung_synoptische_Darstellung
Protokollauszug Gemeinderat vom 14. April 2021 Download 3 Protokollauszug Gemeinderat vom 14. April 2021
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